- Legende & Abkürzungen
Kategorie A („hochgradig invasiv“): Ein Projekt, das voraussichtlich erhebliche negative Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesellschaft haben wird, die irreversibel, kumulativ, vielfältig oder beispiellos sind. Diese Auswirkungen können sich auf ein Gebiet erstrecken, das größer ist als die Standorte oder Anlagen, an denen die physischen Arbeiten durchgeführt werden, und können vorübergehender oder dauerhafter Natur sein.
Kategorie B („weniger invasiv”): Ein Projekt wird in Kategorie B eingestuft, wenn: es eine begrenzte Anzahl potenziell nachteiliger ökologischer und sozialer Auswirkungen hat; die Auswirkungen nicht beispiellos sind; nur wenige oder gar keine davon irreversibel oder kumulativ sind; sie auf das Projektgebiet beschränkt sind; und sie unter Anwendung bewährter Verfahren in einer operativen Umgebung erfolgreich bewältigt werden können.
Kategorie FI: Ein Projekt wird in die Kategorie FI eingestuft, wenn die Finanzierungsstruktur die Bereitstellung von Mitteln für oder über einen Finanzintermediär (FI) für das Projekt umfasst, wobei die Bank die Entscheidung über die Verwendung der Bankmittel, einschließlich der Auswahl, Bewertung, Genehmigung und Überwachung der von der Bank finanzierten Teilprojekte, an den FI delegiert.
Wie benutzt man die Watch?
Für die Projektübersicht haben wir Informationen von der AIIB-Homepage verwendet. Bitte klicken Sie auf die Flagge auf der Karte, um eine Zusammenfassung für jeden Fall zu erhalten, die Details und weitere Links zu den beeinträchtigten Schutzmaßnahmen enthält. Klicken Sie auf „Weitere Informationen” in der Zusammenfassung, um zu einer zusätzlichen Seite zum Fall zu gelangen.
Das gesamte Projekt basiert auf gemeinschaftlicher Arbeit. Die Zusammenfassungen basieren auf Fallstudien, die von zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Asien, Europa und Nordamerika zusammengestellt wurden und am Ende der Zusammenfassung genannt sind.
Die Projekte werden ständig überprüft und die Ergebnisse laufend dokumentiert. Die Recherchen der Partnerorganisationen finden oft unter hohen Risiken statt. Die Sicherheitslage ist so instabil, dass wir nicht alle Fälle oder die Details einzelner Fälle präsentieren können, ohne die Gemeinden zu gefährden.
Warum ist AIIB Watch wichtig?
Das Geschäftsmodell der AIIB besteht darin, in große Infrastrukturmaßnahmen zu investieren. Diese Maßnahmen sind mit erheblichen ökologischen und sozialen Risiken verbunden. Dazu gehören Erdgaskraftwerke und Anlagen, die die Treibhausgasemissionen für Jahrzehnte bestimmen werden, große Staudämme und Bergbauprojekte. Eine Bank, die sich auf solche risikoreichen Mega-Infrastrukturprojekte spezialisiert hat, benötigt starke soziale und ökologische Schutzmaßnahmen. Lokale Gemeinschaften und lokale sowie internationale zivilgesellschaftliche Organisationen müssen bei der Konzeption und Umsetzung von Schutzmaßnahmen gehört werden. Unsere interaktive Karte listet Fälle auf, in denen es Hinweise darauf gibt, dass die AIIB ihre eigenen Schutzstandards nicht erfüllt. Die hier gesammelten Fallstudien sollen die Realitäten vor Ort einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen. Sie helfen, lokalen Gemeinschaften eine Stimme zu geben und zeigen, dass Standards auf dem Papier niemals ausreichen, sondern umgesetzt werden müssen und dass ihre Umsetzung unabhängig überwacht werden muss. Einige europäische Länder wie Deutschland haben sich an der Bank beteligt unter der Voraussetzung, sich für die höchsten Standards in dieser Bank einzusetzen, die mindestens den Standards der Weltbank entsprechen müssen. Die Erfüllung der Weltbankstandards kann auch eine Verwässerung der ersteren bedeuten. „Lean, clean and green” lautet der Slogan, den die AIIB ihrem Umwelt- und Sozialrahmen (ESF) gegeben hat. Durch die Einbeziehung ehemaliger Mitarbeiter der Weltbank in die Entwicklung des ESF wollte die AIIB beweisen, dass ihre Regeln dem Vergleich mit internationalen Standards standhalten. Mit den Worten von AIIB-Präsident Jin Liqun auf der Jahresversammlung 2020: „Wir streben danach, eine Welt zu schaffen, die finanziell, sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltig ist.”
Die Standards
Die Fälle werden immer anhand des jeweils gültigen ESF analysiert. Die ersten Umwelt- und Sozialstandards, die 2016 verabschiedet wurden, wurden im Februar 2019 und erneut im Jahr 2021 überarbeitet. Sie sollten nach drei Jahren auf der Grundlage der praktischen Erfahrungen mit ihnen neu bewertet und regelmäßig angepasst werden. Die letzten Konsultationen mit der Zivilgesellschaft fanden von Herbst 2019 bis Mai 2021 statt. Die AIIB Watch und die hier dokumentierten Fälle flossen in die Überarbeitung der Standards ein. Im Mai 2021 wurden die überarbeiteten Standards verabschiedet und traten im Oktober 2021 in Kraft. urgewald hatte sich zusammen mit einem Bündnis asiatischer und europäischer NGOs an der Diskussion mit der AIIB-Geschäftsführung über mögliche Best Practices beteiligt.
Hier finden Sie unsere Kommentare nach der Änderung im Mai.
Die geänderten ESF gelten für alle Projekte, die nach Oktober 2021 genehmigt wurden.
Im November 2022 wurde der ESF erneut geändert, im Juni 2024 wurde der geänderte ESF aktualisiert.
Erläuterung der Schutzmaßnahmen – Glossar
Glossar der Schutzmaßnahmen: Jede Entwicklungs- und Investitionsbank verwendet ihre eigenen Begriffe für Sozial- und Umweltstandards. Dieses Glossar erläutert die grundlegenden Bestandteile aller Standards, die im Zusammenhang mit den Aktivitäten der AIIB und anderer internationaler Finanzinstitutionen (IFI) verwendet werden. Die Erläuterungen erfolgen aus der Perspektive der Zivilgesellschaft. Wir versuchen, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzuzeigen, wenn zivilgesellschaftliche Organisationen und die AIIB diese Begriffe verwenden. Häufig unterscheiden sich die Interpretationen, wobei zivilgesellschaftliche Organisationen in der Regel einen stärker rechtsbasierten Ansatz verfolgen als die Bank.
Weitere Quellen
AIIB-Watch wird als Tool auf der Ressourcen-Seite der Coalition for Human Rights in Development bereitgestellt. Weitere Tools und Leitfäden finden Sie in der Übersicht über die Ressourcen hier.
