Rheinmetall: 300 Menschen protestieren gegen Rüstungsexporte

Die Hauptversammlung des Rüstungsherstellers Rheinmetall in Berlin hat heute breite Proteste ausgelöst. Rund 200 Menschen waren dem Aufruf „Rheinmetall: Die Toten kommen!“ von urgewald und weiteren Gruppen gefolgt. Mit Totenmasken verkleidet zogen sie von der Botschaft Saudi-Arabiens über die türkische Botschaft bis zum Ort der Hauptversammlung im Berliner Maritim Hotel.

Mit ihrer „Totenparade“ haben die Teilnehmer*innen der Menschen gedacht, die durch die Güter des Konzerns ihr Leben verloren haben. Im Anschluss schloss sich die Demonstration einer von einem breiten Bündnis getragenen Kundgebung vor dem Tagungsort der Hauptversammlung, dem Maritim-Hotel in Berlin, an. Insgesamt protestierten so rund 300 Menschen gegen die Geschäfte von Rheinmetall.

Kathrin Petz, Rüstungs-Campaignerin bei urgewald und Organisatorin der Demonstration, sagt: „Wir haben mit unserer Totenparade ein starkes Zeichen gesetzt für Menschenrechte und Frieden. Wenn Kriegslieferanten ihre Geschäftszahlen feiern, dann zeigen wir, was Menschlichkeit heißt. Es beschämt uns, wie skrupellos ein deutsches Unternehmen Menschenrechte missachtet, Exporthürden umgeht und Kriege mit Nahrung versorgt.“

Petz ergänzt: „Rheinmetall steht für eine blinde Renditelogik, die den Schutz von Frieden und Sicherheit aus dem Blick verloren hat. Das Beispiel Rheinmetall zeigt auch das Versagen der deutschen Politik bei der effektiven Kontrolle von Rüstungsexportbeschränkungen. Die Lieferungen von Rüstung und Munition an Kriegsparteien des Jemenkriegs müssen sofort aufhören.“

Im Jemenkrieg werden völkerrechtliche Standards und Menschenrechte schwer verletzt. Rheinmetall profitiert wie kaum ein anderer deutscher Konzern von solchen laufenden Kriegen und Konflikten. Der Konzern liefert seine Güter, bis hin zu kompletten Munitionsfabriken, an autokratisch regierte Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate oder die Türkei, die bekannt dafür sind, Menschenrechte zu missachten.