Protest gegen Aufhebung des Landminenverbotes durch US-Regierung
Dienstag, 18.02.2020, 11:00 – 12:00 Uhr
US-Botschaft in Berlin, Pariser Platz/Brandenburger Tor
Zur Foto- und Filmaktion:
Eine Person mit Trump-Maske sitzt auf einem Stuhl, umringt von zahlreichen Landminen-Warnschildern. Eine weitere Person in einem Schutzanzug sucht, mit einem Metalldetektor ausgestattet, nach Minen. Aktivist*innen fordern auf einem Transparent Präsident Trump auf, zum Landminenverbot zurückzukehren.
Beteiligte Organisationen:
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Facing Finance
urgewald
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / IPPNW
Hintergrund:
Antipersonenminen gehören zu den Waffen, die besonders grausame Verletzungen verursachen. In mehr als 80 Prozent aller Fälle töten oder verletzen sie völlig unbeteiligte Zivilist*innen - oftmals erst Jahre später.
Die am 31. Januar 2020 verkündete neue Landminenpolitik der USA erlaubt es den US-Truppen, jederzeit und überall auf der Welt Antipersonenminen einzusetzen und US-Unternehmen die Produktion von Antipersonenminen wieder aufzunehmen. Diese Entscheidung steht in diametralem Widerspruch zum Beschluss der Obama-Administration den Einsatz von Landminen durch US-Truppen zu verbieten und ignoriert auch das völkerrechtliche Verbot von Antipersonenminen durch die Ottawa-Konvention. US-Präsident Trump setzt mit dieser Entscheidung seine konsequente Politik der Missachtung etablierter Normen und Standards der internationalen Staatengemeinschaft fort.
Das 1997 in Ottawa unterzeichnete und inzwischen von 164 Staaten ratifizierte Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen hat die Opferzahlen massiv reduziert. Der jahrzehntelange Einsatz von Antipersonenminen hat jedoch ein langfristiges Erbe an Tod, Verletzung und Leid hinterlassen. Trotz Ächtung wurden zwischen 1998 und 2018 noch etwa 130.000 Menschen durch Landminen verletzt oder getötet. Mehr als 60 Millionen Zivilist*innen leben auch heute noch mit der täglichen Angst vor Landminen und explosiven Kriegsmunitionsrückständen.
Mit der Wiedereinführung von Antipersonenminen in das operative Arsenal des US-Militärs droht diese Gefährdungslage erneut zu eskalieren. Deutsche NGOs fordern mit ihrem Protest von Präsident Trump die sofortige Rücknahme der Wiedereinführung von Antipersonenminen und einen umgehenden Beitritt der USA zur Ottawa-Konvention.
Folgende Vertreter*innen deutscher NGOs stehen für Interviews zur Verfügung:
Thomas Küchenmeister
Facing Finance, Mitglied der int. Kampagne für d. Verbot von Landminen (ICBL)
Geschäftsführender Vorstand / Managing Director
kuechenmeister@facing-finance.org, 0175 4964082, Twitter: @FacingFinance
Barbara Happe
urgewald, Rüstungs- und Finanzexpertin
barbara@urgewald.org, +49-172 68 144 74, Twitter: @urgewald
Michael Schulze von Glaßer
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DFG-VK
svg@dfg-vk.de, 0176 23575236, Twitter: @dfgvk_bv
Angelika Wilmen
IPPNW - Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/
Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.,
Pressesprecherin
wilmen@ippnw.de, 030 69 80 74 15, Twitter: @IPPNWgermany
