Neue Indizien für Rheinmetall-Geschäfte mit Erdogan: „Unverantwortliche Strategie“

Zitat aktuell
Berlin 20.01.2021

Aktuelle Recherchen des Wochenmagazins Stern legen nahe, dass die Aufrüstung türkischer Leopard-2-Panzer durch den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall erfolgte. [1] Über ausländische Tochterfirmen könnte Rheinmetall das von der Bundesregierung Anfang 2018 aufgrund des türkischen Einmarsches in Syrien abgelehnte Geschäft trotzdem abgewickelt haben.

Barbara Happe, Rüstungscampaignerin bei der Menschenrechts- und Umweltorganisation urgewald, kommentiert: „Sollte die Modernisierung der Leopard-2-Panzer inzwischen tatsächlich mit Rheinmetall-Technologie erfolgt sein, so wäre dies ein weiterer Beleg für die unverantwortliche Strategie des Konzerns, auch mit kriegführenden Staaten und Despoten Geschäfte zu machen und diese wie im Fall Erdogan bei völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen direkt zu unterstützen.

Es muss dringend geklärt werden, welche Rolle die Bundesregierung bei einem solchen Geschäft gespielt hat.“

Immer wieder versucht Rheinmetall mögliche Rüstungsexportbeschränkungen von deutscher Seite durch die Gründung von Töchterunternehmen oder Joint Ventures in anderen Ländern mit laxen Exportregeln zu umgehen. So wie mit einem Joint Venture in Südafrika (Rheinmetall Denel), um weiter Munition in die Mena-Region (und hier vor allem nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate liefern zu können. Anfang Mai 2020 ist von der südafrikanischen Rheinmetall-Tochter darüber hinaus mindestens sechs Mal Munition per Flugzeug an die türkische Armee geliefert worden. [2] Bis 2019 liefen Munitionslieferungen nach Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate auch über eine Rheinmetall-Tochter in Italien.

Notizen:

[1] stern-Artikel vom 20.01.2021

[2] http://www.bits.de/public/unv_a/original-040520.htm

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