„Der Entwicklungsministerin ein Wochenende versaut“

(Interview: Moritz Schröder-Therre)

Mit den globalen Entwicklungsbanken hast du als Campaigner besonders hartnäckige Gegner. Wie groß ist deine Leidensfähigkeit?

Wenn es um die Weltbank geht, ist sie fast endlos, weil ich meinen Job sonst nicht machen könnte. Man muss hier wirklich eine endlose Frustrationstoleranz haben.

Klingt hart. Warum gehört das so selbstverständlich dazu bei dieser Arbeit?

Man erlebt einfach sehr viele Rückschläge, zum Beispiel wenn über Projekte beraten wird, bei denen ich sofort weiß, das geht nach hinten los, da wird Umwelt zerstört, da müssen Menschen drunter leiden. Und obwohl wir dagegen protestieren, finden solche Projekte doch immer wieder statt. Wenn ich mir zum Beispiel angucke, mit welcher Beratungsresistenz die Weltbank den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerks im Kosovo vorangetrieben hat, obwohl es Unmengen an Gutachten gab, die belegten, dass der Kosovo seine Energie auch gut mithilfe von Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeinsparung decken könnte. In solchen Momenten bin ich erst verzweifelt. Dann schlucke ich einmal und mache weiter.

Einmal zusammengefasst für Menschen, die die Materie nicht so gut kennen wie du: Was ist der Auftrag der Weltbank und wie gut erfüllt sie den gerade?

Die Weltbank hat die Aufgabe, absolute Armut weltweit zu bekämpfen und für einen geteilten Wohlstand zu sorgen, das macht sie in der Praxis aber nicht. Alles, was die Weltbank derzeit macht, soll den Boden bereiten für Investoren und andere finanzkräftige Menschen in dieser Welt. Bis Anfang des neuen Jahrtausends gab es, ausgelöst durch Großproteste in den 1980er Jahren, kleine aber stetige Verbesserungen bei den Schutzstandards der Bank für Umwelt und Menschenrechte. Danach hat sich das ganze völlig gedreht und die Bank hat angefangen ihre Standards zu verwässern. Viel Geld lässt sie heute über den Privatsektor, also Fonds oder Banken, fließen. Dadurch weiß man bei schädlichen Projekten meist gar nicht mehr, dass die Weltbank dahintersteckt.

Wie kann es sein, dass eine Entwicklungsbank Millionen in solche Vorhaben pumpt?

Es geht ihr zunehmend darum, Geld möglichst schnell fließen zu lassen. Die Weltbank argumentiert unter anderem mit dem Konkurrenzdruck aus China. Heute finanziert sie beispielsweise nur noch selten einen konkreten Staudamm, sondern ein ganzes Programm für die Energie-Infrastruktur einer Region. Der gewaltige Unterschied ist, bei einem Staudamm-Projekt gelten sämtliche Umwelt- und Sozialstandards, bei einem Programmkredit gibt es solche Standards nicht. Die Schutzstandards werden also einfach umgangen.

Frustrierende Erfahrungen. Weshalb glaubst du, dass du trotz solcher falschen Strategien der Weltbank etwas zum Guten wenden kannst?

Würden wir diese Arbeit nicht machen, wäre alles noch viel schlimmer. Und es gibt immerhin doch immer wieder Erfolgserlebnisse. Es gibt eine nette Anekdote. Vor einigen Jahren hat die IFC, die Weltbank-Tochter für Geschäfte mit der Privatwirtschaft, neue Umwelt- und Sozialstandards herausgebracht. Dagegen haben wir heftig protestiert und auch vor dem Bundesentwicklungsministerium in Berlin eine Demonstration angekündigt. Das hat die damalige Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul in Zugzwang gebracht. Als ich sie bei einer anderen Gelegenheit traf, hat sie mich an die Seite genommen und sagte, wir hätten ihr mit dieser Aktion ein ganzes Wochenende versaut. Ihr war durch unsere Ankündigung klargeworden, dass wenn sie sich darum nicht kümmert, sie mit größeren öffentlichen Protesten und unangenehmen Fragen auch vom Bundestag rechnen müsste. Also hat sie sich stattdessen ein Wochenende lang mit der Weltbank in Washington darüber auseinandergesetzt. Am Ende hat die Weltbank erstmals Arbeitsrechte in der neuen Richtlinie verankert. Und sie hat für besonders kritische Fälle bei Projekten mit der Privatwirtschaft auch ein stärkeres Informations- und Teilhaberecht für Indigene eingeführt. Das waren wichtige Forderungen von uns, also ein ziemlicher Erfolg. Da wusste ich, meine Arbeit hat eine Wirkung.

Was waren weitere Erfolge eurer Arbeit?

Vor drei Jahren konnten wir durchsetzen, dass der Bundestag Bedingungen an den Beitritt Deutschlands zur neuen Asiatischen Infrastruktur Investitionsbank geknüpft hat. Von Kollegen im Ausland wissen wir, dass nirgendwo sonst in der Welt etwas Ähnliches passiert ist. Ein anderes Beispiel: Der besagte Privatsektor-Arm der Weltbank hatte den Plan, in Mosambik die Firma Vale zu finanzieren, ein großer brasilianischer Bergbaukonzern, der dort Kohlegruben unterhält. Es gab vor Ort und international Proteste dagegen, weshalb die Weltbank sich genötigt sah zu verkünden, sie werde das Projekt nicht finanzieren. Wir hatten aber Zugang zu internen Papieren, da stand das Projekt weiter drin. Bei der Weltbank-Jahrestagung habe ich mich also mit einem Kontakt aus dem höheren Management getroffen und ihn darauf hingewiesen. Er sagte, oh ja, darum müsse er sich kümmern. Im nächsten Update des Plans stand das Projekt nicht mehr drin. Erst jetzt wurde es also offiziell nicht weiterverfolgt und war gestoppt.

Gibt es hierfür ein Erfolgsrezept?

Ein Standardrezept gibt es nicht. Die Bank ist sehr schlau, wenn es darum geht, ihre Kritiker durch endlose Diskussionen lahmzulegen. Auch versucht sie ihren Kritikern mit eigener Öffentlichkeitsarbeit den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das heißt, wir müssen sehr flexibel sein. Was wenig bewirkt, sind Briefe an den Weltbank-Präsidenten. Ein Instrument, das hingegen immer wirkt und mit dem wir sehr konsequent arbeiten, ist die Arbeit mit dem Parlament. Alle Informationen, die wir haben, tragen wir an die zuständigen Bundestagsabgeordneten heran. Wir unterstützen sie bei parlamentarischen Anfragen und stellen ihnen Betroffene vor.

Bei urgewald arbeitet ihr in einem Team von drei Personen zu solchen globalen Fragen. Wie schafft es urgewald international gehört zu werden?

Wir stoßen zum Teil schon große Prozesse an. Bei der neuen Infrastrukturbank AIIB konnten wir mit dem deutschen Exekutivdirektor durchsetzen, dass es einen Dialog mit der Zivilgesellschaft gibt. Ohne das Wirken von meiner Kollegin Korinna wäre das nicht passiert. Außerdem ist urgewald ein Rückgrat der europäischen NGO-Vernetzung. Andere NGOs im Ausland sehen uns als wichtigen Partner und wollen uns immer wieder bei ihren Projekten dabeihaben. Wenn in Deutschland andere Organisationen oder Journalisten irgendetwas zur Weltbank wissen wollen, fragen sie oft zuerst uns an. Da haben wir in Deutschland als NGO ein Alleinstellungsmerkmal.  

Du befasst dich seit über 16 Jahren bei urgewald mit multilateralen Entwicklungsbanken. Gab es ein Projekt, was dich in dieser Zeit besonders aufgewühlt hat?

Das erste Großprojekt, mit dem ich mich beschäftigt habe bei urgewald, war die Tschad-Kamerun-Pipeline, die heute Öl durch den Tschad bis nach Kamerun am Atlantik transportiert. Dabei ist jede Menge schiefgelaufen, und das trotz vieler Hinweise und Forderungen aus der Zivilgesellschaft. Die NGOs haben zu den Weltbank-Mitarbeitern gesagt, wenn ihr daraus ein Musterprojekt machen wollt mit regionalem Entwicklungsplan, Schutz für Indigene und einem Naturreservat, dann müsst ihr erstmal das gesamte Umfeld dafür schaffen. Die Weltbank sagte, sie wolle alles beachten. Aber dafür hätten im Tschad und in Kamerun Gesetze geändert werden müssen, es hätte funktionsfähige Behörden gebraucht, die das Ganze auch hätten umsetzen können. Als schließlich das erste Öl floss, war keines von den Versprechen umgesetzt. Den regionalen Entwicklungsplan für die Erdölregion gibt es bis heute nicht. Die Menschen dort sind heute zum Teil ärmer als vorher. Im Entwicklungsindex der Vereinten Nationen ist der Tschad auf einen der letzten Plätze gerutscht. Das Geld, das der Tschad zusätzlich eingenommen hat durch die Pipeline, ist unter anderem in die Finanzierung des Darfur-Konflikts geflossen, also in Aufrüstung und die Machtsicherung eines Diktators statt in Entwicklung.

Steht die Tschad-Kamerun-Pipeline exemplarisch dafür, wie die Weltbank ihr Geld ausgibt oder ist es ein Einzelfall?

Es ist absolut kein Einzelfall. Ein anderes Weltbank-Projekt, was mich stark aufgeregt hat, ist Medupi in Südafrika. Dort wurde für die Kühlung eines neuen Kohlekraftwerks einer ohnehin sehr trockenen Region das letzte Wasser abgegraben. Bis heute hat das Kraftwerk keine Schwefelfilter, weil das staatliche Unternehmen kein Geld dafür ausgeben will. Oder ein eigentlich gut gemeintes Projekt in Kambodscha, wo es darum ging, Landrechte zu verteilen. Das hat dazu geführt, dass sich reiche, politisch gut vernetzte Personen  Landtitel verschafft haben und plötzlich Hunderte Menschen, die seit Generationen auf dem Land gelebt hatten, von dort vertrieben wurden. Oder das Staudammprojekt Santa Rita in Guatemala, wo Indigene durch den Damm vertrieben werden sollten, obwohl sie dort Landrechte haben. Oder das sogenannte „Slum-Upgrading“-Projekt in Indonesien, wo getrieben durch Interessen von Immobilien-Investoren Leute ihr Zuhause verlieren sollen, unter Mithilfe von Einheiten der berüchtigten paramilitärischen Polizei. Diese Auflistung könnte ich noch lange fortsetzen.

Will oder kann die Weltbank solche Skandalprojekte nicht verhindern?

Die Weltbank ist eine politische Institution, die aus Vertretern von Regierungen zusammengesetzt ist. Es gibt in dem Getriebe von 10.000 Mitarbeitern auch solche, die sehr gutwillig sind, aber manchmal habe ich das Gefühl, es ist eine Mischung aus Nicht-Wollen und Nicht-Können. Die Weltbank, die seit über 70 Jahren Entwicklungsprojekte finanziert, müsste wissen, wo überall Fehler passiert sind und dürfte diese Fehler nicht ständig wiederholen. Da steckt also schon ein Stück Unwille dahinter, teils aus politischen, teils aus ideologisch-ökonomischen Gründen.

Wie oft musst du reisen, um dich über solche Skandale auf dem Laufenden zu halten und dagegen zu arbeiten?

Zu oft. Ich bin eigentlich jeden Monat irgendwo in der Welt unterwegs für meine Kampagnenarbeit. Allein in diesem Jahr standen oder stehen Reisen an in die USA, die Niederlande, Belgien, Georgien, Montenegro und Indonesien. Den U-Bahn-Plan von Washington, wo die Weltbank ihren Hauptsitz hat, kenne ich inzwischen im Schlaf. Nur in meinem Urlaub bleibe ich konsequent Zuhause im Münsterland.

Jetzt kann man aus Klima-Sicht fragen, müssen so viele Flugreisen wirklich sein?

Ich würde gerne weniger reisen, aber daran führt leider kein Weg vorbei. Die Weltbank-Jahrestagungen zum Beispiel sind aus zweierlei Gründen sehr wichtig. Zum einen haben wir dort die Möglichkeit uns mit den Entscheidungsträgern im Management der Weltbank und den Exekutivdirektoren der Mitgliedsländer, die alle wichtigen Entscheidungen fällen, zu treffen. Gleichzeitig kommen auch viele Betroffene aus Ländern des Südens zu den Jahrestagungen, die wir dort kennenlernen und mit denen wir uns austauschen können. Dieses persönliche Kennenlernen ist sehr wichtig für das gegenseitige Vertrauen, gerade wenn es um den Austausch besonders heikler oder vertraulicher Informationen geht. Erst durch solche Kontakte sind wir zum Beispiel auf Probleme bei Weltbank-Finanzierungen im Kosovo oder in Mosambik aufmerksam geworden. Genauso wichtig ist der Austausch von Ideen und Informationen auf den gemeinsamen Netzwerktreffen mit Partner-NGOs, denn wir allein erreichen bei multilateralen Banken kaum etwas.

Ist dieser Austausch also eine Art Frühwarnsystem?

Ein richtiges Frühwarnsystem gibt es leider noch nicht, denn die schiere Fülle von Projekten der internationalen Entwicklungsbanken, unter denen die Weltbank ja nur eine ist, ist gewaltig. Da ist es fast unmöglich alles nachzuhalten bei den Hunderten Projekten, die die Banken wöchentlich neu starten. Immer wieder werden wir aber durch Hinweise unserer Partner-NGOs auf Probleme aufmerksam. In anderen Fällen entdecken wir selbst in den Projekt-Datenbanken der Entwicklungsbanken Fälle, die problematisch aussehen und sprechen dann Partner-Gruppen in den Ländern vor Ort an, um zu klären, wie die Situation ist und wie wir helfen können.

Wie stellt ihr sicher, dass eure Kontaktpersonen vor Ort vertrauenswürdig sind? Auf die Distanz ist das ja eine entscheidende Frage.

Wenn uns beispielsweise jemand aus Simbabwe anruft, den wir nicht kennen, erkundigen wir uns zuerst über unsere Netzwerke, wer das ist und ob die Person vertrauenswürdig ist. In der Regel erfahren wir von Skandalprojekten aber über befreundete NGOs, denen wir vertrauen. Wir schauen uns in diesen Fällen das entsprechende Projekt natürlich auch selbst nochmal an und entscheiden dann, ob und wie wir helfen können.

Worauf achtet ihr in solchen Fällen besonders?

Wir prüfen, ob sich die Betroffenen bei ihrer Beschwerde auf die Regeln der Weltbank beziehen und wo diese Regeln von der Weltbank oder anderen Verantwortlichen verletzt wurden. Wenn klar ist, dass die Rechte der Menschen verletzt wurden, machen wir deutsche Politiker darauf aufmerksam. Wir bemühen uns auch immer wieder, den Betroffenen in Deutschland direkt Gehör zu verschaffen, laden sie also ein zu Gesprächen mit Politikern in Berlin. Das sensibilisiert die Abgeordneten und Ministerien viel stärker, als wenn allein wir ihnen davon erzählen. Ein Beispiel ist ein Palmölprojekt des kanadischen Konzerns Feronia in der Demokratischen Republik Kongo. Hier konnten wir einen deutschen Politiker sogar dazu bringen, sich das umstrittene Projekt und seine Folgen selbst vor Ort anzuschauen.

Machst du auch eigene Feldrecherchen?

Zur Recherche war ich einmal in Nigeria und einmal in Mosambik. Das würde ich gerne häufiger machen, es ist nur sehr teuer und zeitaufwändig. Wir vertrauen hier deshalb meist unseren guten Partnern, die vor Ort arbeiten und die Lage sehr genau kennen.

Wie gut funktioniert die Zusammenarbeit über so große Kulturkreise und Sprachbarrieren hinweg?

Wenn es um ein konkretes Projekt geht, lassen sich die Nord-NGOs voll auf die kulturellen Eigenheiten der Partner im Süden ein, um die Probleme vor Ort anzugehen. Schwieriger wird es, wenn Entwicklungsbanken neue Umwelt- und Sozialstandards einführen wollen. Hier gibt es eine große Sprachbarriere für Betroffene im Süden, weil normalerweise alles auf Englisch läuft. Wenn also erst alle Dokumente zum Beispiel in Spanisch, Russisch, Arabisch, Bahasa oder Quechua übersetzt werden müssen, wird es aufwändig. Ein weiteres Problem ist die Zeit. Wenn die Betroffenen in indigenen Gemeinden in Honduras oder Indonesien leben, dauert es einfach oft, bis sie NGOs im Norden mitteilen können, in welcher Form sie Hilfe wollen und brauchen. Hier verlangsamt sich der übliche Arbeitsrhythmus der Nord-NGOs. Aber das auszuhalten ist notwendig, wenn wir die Menschen vor Ort mitnehmen wollen. Genau das fordern wir ja auch von der Weltbank, dass sie die Betroffenen in ihrem jeweiligen kulturellen Kontext einbindet.

Wo liegen aus deiner Sicht derzeit die größten Hürden für die Zivilgesellschaft, um Entwicklungsbanken zu beeinflussen?

Die Banken haben eine sehr schwerfällige Bürokratie und es braucht sehr viel Geduld, um hier einen Kurswechsel zu erreichen. Gleichzeitig stecken unheimlich große politische und wirtschaftliche Interessen hinter den Projekten. Das Sprichwort stimmt immer noch: Millionen von Menschen kämpfen gegen Milliarden von Dollar. Die Eliten in den Empfängerländern der Kredite und weltweite Investoren spielen hier immer wieder ein gemeinsames Spiel. Hinzu kommt starke Korruption. Am Ende werden die Menschen vor Ort, um die es eigentlich gehen sollte bei Entwicklung, eher als Hindernis gesehen.

Da habt ihr es mit mächtigen Gegnern zu tun. Trotzdem, was waren die größten Siege die ihr gegen sie feiern konntet?

Wir haben es schon geschafft, dass die Weltbank sich aus Projekten zurückzieht. Beispielsweise haben wir mitgeholfen Beschwerden gegen Palmölplantagen, zu sammeln, für die Menschen von ihrem Land vertrieben werden sollten. Das hat dazu geführt, dass sich der Beschwerdemechanismus der Privatsektor-Tochter der Weltbank die Fälle genauer angeschaut hat. Die Ergebnisse haben den damaligen Präsidenten der Bank überzeugt einen mehrjährigen Stopp von Palmölfinanzierungen zu beschließen. Bestimmte Firmen erhalten seitdem kein Geld mehr von der Weltbank.

Wenn du so tief in den Eingeweiden einer riesigen Entwicklungsbank drinsteckst, kannst du eigentlich Menschen auf der Straße hier in Deutschland noch erklären, was du tust und warum das wichtig ist?

Wir versuchen es natürlich, auch wenn es schwierig ist. Die Materie ist einfach sehr komplex. Unter anderem wollen wir den Interessierten hier das menschliche Leid klarmachen, das die Banken mit solchen Projekten immer wieder erzeugen. Wir erreichen die Empathie der Menschen, wenn wir berichten, dass für einen Staudamm, der als Entwicklungsprojekt gedacht ist, Tausende Menschen ihr Land verlieren und in noch größerer Armut leben als vorher. Wir wollen auch deutlich machen, wie groß Deutschlands Verantwortung ist bei der internationalen Entwicklungsfinanzierung. Die Bundesrepublik ist im Schnitt mit 4,5 Prozent an allen großen Entwicklungsbanken beteiligt. Das klingt erstmal wenig, damit ist Deutschland aber einer von nur sechs Staaten, die bei der Weltbank ganz alleine eine Person im mächtigen Verwaltungsrat bestimmen können. Bei der neuen Asiatischen Infrastruktur Investitionsbank, die von China gegründet wurde, ist Deutschland sogar viertgrößter Anteilseigner.

Was möchtest du bei der Weltbank noch erreichen?

Alles, was die Weltbank derzeit macht, soll den Boden bereiten für Investoren und andere finanzkräftige Menschen in dieser Welt. Indem wir der Bank den Spiegel vorhalten und das öffentlich machen, will ich zumindest das Schlimmste hiervon verhindern. Ich möchte auch noch erreichen, dass die völlige Immunität der multilateralen Entwicklungsbanken endlich breit infrage gestellt wird. Momentan ist es ja so, dass die multilateralen Banken vor keinem Gericht für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden können.

Wenn du dir eine Entwicklungsbank backen könntest, wie würde die aussehen?

Sie müsste viel basisorientierter arbeiten als die Weltbank es tut, also weniger mit Eliten und Finanzministerien und weniger im Interesse der Privatwirtschaft arbeiten. Die Bank müsste natürlich auch ausreichend viel Geld haben. Und sie müsste Rechenschaft für ihr Handeln ablegen müssen. Zum Beispiel braucht es eine Beschwerde-Instanz, die sicherstellt, dass Probleme nicht nur benannt, sondern auch Entschädigungen für betroffene Menschen gezahlt werden. Die Zivilgesellschaft muss insgesamt stark eingebunden werden. Statt Projekte am grünen Tisch zu entwickeln, muss die Bank die Menschen vor Ort fragen, was braucht ihr, was sind eure Bedürfnisse? Sie sollte ihre Projekte zusammen mit der Zivilgesellschaft entwickeln.