Globalisierung, Infrastrukturinvestitionen und Sorgfaltspflichten

Regionale Infrastruktur Monitoring Allianz (RIMA)

Spätestens seit Davos 2017 erleben wir eine sich verändernde Weltordnung, in der China als Gegenspieler der USA das System des "Freihandels" verteidigt und eigene internationale Regelwerke etablieren will (Stichwort: neue Handelsschiedsgerichte, neue Menschenrechtsnarrative etc.). Die sich verändernde Weltordnung ist aber auch gekennzeichnet durch eine zunehmende Einschränkung demokratischer Spielräume (Stichwort Shrinking Spaces), ein Erstarken autoritärer Regime, Bedrohungen der Religionsfreiheit sowie ökologische Zerstörung, Armut und Menschenrechtsverletzungen.

Die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) schließen auch den Ausbau von "nachhaltiger, belastbarter, qualitativ hochwertiger Infrastruktur" (UN) mit ein. Die jährlichen chinesischen Auslandsinvestitionen werden auf 140 Mrd. US-Dollar geschätzt. Auch die multilateralen Entwicklungsbanken sind aktiv an diesem globalen Nachhaltigkeitsprojekt beteiligt. In scharfem Kontrast dazu steht jedoch die mangelnde Rechenschaftspflicht der beteiligten Wirtschaftsakteure.

Um diese zu stärken soll die Regionale Infrastruktur Monitoring Allianz (RIMA) aufgebaut werden. Mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und in Zusammenarbeit mit dem NGO Forum on ADB, einem Dachverband regional organisierter zivilgesellschaftlicher Gruppen, sowie der Bangladesh Working Group on External Debt (BWGED), der Coastal Livelihood and Environmental Action (CLEAN) und zahlreichen Einzelunterstützer*innen, treffen sich hier regelmäßig zivilgesellschaftliche Akteur*innen zum Erfahrungsaustausch. Die Expert*innen setzen sich seit vielen Jahren für die Einhaltung von Regulierungen zur Minderung sozialer und ökologischer Schäden durch große Infrastrukturprojekte ein. RIMA unterstützt Klimaschutz, Menschenrechte und wirtschaftliche Selbstbestimmung. Es schafft ein Forum gegen Überschuldung und Zerstörung der Biodiversität.

Konkrete Aktionen umfassen:

  • Mapping von Fallstudien/Hotspot-Analysen
  • Erstellung einer für das Netzwerk zugänglichen Datenbank zu Fallstudien von Energieinfrastrukturprojekten
  • Entwicklung von Strategien zum Schutz von Lebensgrundlagen, Klima und Biodiversität.

Kontakt

    Bild Anprechpartner   Dr. Nora Sausmikat

    Dr. Nora Sausmikat
    China Desk / Kampagnen zu multilateralen Finanzinstitutionen
    nora.sausmikat [at] urgewald.org

→  Unser Team