Mit gesetzlich vorgesehener Mehrheit entschieden die Münchner*innen vor einem Jahr, am 5. November 2017, in einem Bürgerentscheid, die Verbrennung von Steinkohle in „ihrem“ Kraftwerk bis Ende 2022 zu stoppen. Möglich war dies, weil Block 2 des Heizkraftwerks Nord im Besitz der Stadtwerke ist; diese wiederum sind Eigentum der Stadt München und damit von uns allen Münchner Bürger*innen.
Hauptbegründung: Allein die Kohleverbrennung im HKW Nord2 erzeugt so viel CO2-Emissionen pro Jahr wie der gesamte PKW- und LKW-Verkehr in München. Nur durch eine vorgezogene Abschaltung kann die Stadt ihre selbstgesteckten Klimaziele überhaupt erreichen. Da München über ein einzigartiges Geothermie-Potenzial verfügt, kann die Wärmeversorgung auch künftig gesichert werden; Strom ist ohnehin ausreichend vorhanden – auch dank erneuerbarer Quellen.
Doch noch ist der Steinkohleblock am Netz und somit auf Kohleimporte angewiesen. Die in München verbrannte Kohle kommt zu großen Teilen aus der Region Kuzbass (Russland), über 5.000 km östlich von München. Während die russische Kohle in München für warme Stuben sorgt, zahlt die lokale Bevölkerung im Kuzbass die Zeche: Die Verschmutzung von Luft und Boden führt zu zahlreichen Krankheitsfällen, die Umsiedlung ganzer Dörfer entwurzelt indigene Gemeinden, kohlekritische Stimmen werden von Behörden gegängelt und kriminalisiert.
Ein Jahr nach der Entscheidung möchten wir einen genaueren Blick darauf werfen, woher die Kohle für das Heizkraftwerk Nord stammt und mit welchen Folgen die Förderung der importierten Kohle verbunden ist. Und wir fragen: Wie steht es um die Umsetzung des Bürgerentscheids, welche Bausteine werden in welchem Zeitplan umgesetzt? Die Münchner Bevölkerung hat ein Anrecht darauf, endlich informiert zu werden, wie es weitergeht. Bislang jedenfalls blieben Stadtrat und Stadtwerke in dieser Frage stumm.
Wer?
- N.N., Stadtwerke München (angefragt)
- Vladimir Slivjak, Umweltorganisation EcoDefense (Russland)
- Michael Schabl, Bündnis „Raus aus der Steinkohle“
Wann?
- Mittwoch, 07.11.2018, 19:00h
Wo?
- Münchner Zukunftssalon, Waltherstr. 29, Rückgebäude, 2. Stock (ÖPNV Goetheplatz) http://www.muenchen.de/stadtplan.html