Rüstungsexporte als Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik?

Kriegswaffen sind keine Waren wie jede andere, deshalb bedarf ihre Genehmigung einer besonderen Sorgfalts- pflicht. Rüstungsexporte zeichnet die Ambivalenz aus, für die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherung des staatlichen Gewaltmonopols notwendig zu sein, gleich- zeitig aber eben auch Konflikte gewaltsam eskalieren zu lassen, als Instrumente zur Unterdrückung der eigenen Be- völkerung missbraucht zu werden und Rüstungsspiralen zwischen Staaten oder in Regionen in Gang zu setzen. Ziel dieser Studie ist es, die gängigsten sicherheitspolitischen Begründungen für die Genehmigungen deutscher Rüs- tungsexporte herauszuarbeiten und zu problematisieren. Die Befürworter*innen sicherheitspolitischer Argumenta- tionsmuster behaupten etwa, dass sich mit Rüstungsex- porten regionale Sicherheit und Stabilität schaffen lässt oder die Stabilisierung der Empfängerstaaten erreicht werden kann.