Waffenexporte und aktuelle Fluchtbewegungen

Podiumsdikussion

Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Waffenexporte in Deutschland? Wie gelangen Waffen abseits offizieller Wege in die Krisengebiete? Sind die Exporte deutscher Waffen mitverantwortlich für die jüngsten Fluchtbewegungen? Können Rüstungsexporte eine Möglichkeit darstellen, um Fluchtursachen zu bekämpfen?

Diesen und ähnlichen Fragen wollen wir uns im Rahmen einer Podiumsdiskussion, die Teil der diesjährigen Veranstaltungsreihe des Beirats für kommunale Entwicklungszusammenarbeit „Unfair.Unfrieden.Flüchten“ ist, nähern, zu der wir Sie ganz herzlich einladen möchten. Die Veranstaltung wird organisiert von der Amnesty International Hochschulgruppe Münster sowie der Amnesty International Asylguppe Münster und findet statt am

23.10.2018 von 18:00-21:00 Uhr im Hörsaal S8 (Schlossplatz 2)

Auf dem Podium werden dabei die folgenden Personen Platz nehmen:

Kai Hüwelmeyer, Amnesty International Deutschland

Kai Hüwelmeyer ist Mitglied der Themenkoordinationsgruppe „Wirtschaft, Rüstung und Menschenrechte“ bei Amnesty International Deutschland. Ziel der Arbeit von Amnesty International ist es, Rüstungstransfers zu stoppen, wenn diese zu schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen beitragen können. Mit dem Arms Trade Treaty der vereinten Nationen gelang ein erster Erfolg auf diesem Weg. Mit Blick auf Deutschland fordert die Menschenrechtsorganisation ein einheitliches und striktes Rüstungsexportgesetz, umfassende Transparenz über alle Rüstungsexporte und die Verpflichtung der Rüstungsunternehmen auf menschenrechtliche Sorgfaltspflichten.

Kathrin Petz, urgewald

Kathrin Petz arbeitet seit 2012 für die Umwelt- und Menschenrechtsorganisation urgewald. Die Organisation hat sich mit ihren Recherchen und Analysen zu den Geldgebern von Kohlekraft- und Atomkraftwerken sowie Rüstungsunternehmen einen Namen gemacht. Frau Petz hat dabei besonders zu den Geschäftsstrategien großer deutscher Rüstungskonzerne und der Frage, wie Waffen trotz Ausfuhrbeschränkungen in Krisengebiete gelangen können, gearbeitet. Im Rahmen der Kampagnenarbeit von urgewald fordert sie Rüstungsunternehmen immer wieder auf, Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen zu übernehmen.

Peter Scheben, BDSV

Peter Scheben leitet die Abteilung für politische und öffentliche Angelegenheiten des Bundesverbands der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt im Bereich Rüstungsexporte, insbesondere auf den gesetzlichen Rahmenbedingungen, die für den Export von Rüstungsgütern gelten. Da die Mitgliedsunternehmen des BDSV zentraler Partner und Ausrüster der Bundeswehr sind, hat Herr Scheben einen guten Einblick in die Zusammenhänge zwischen den sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik und denen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.

Michael Bloss, Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden, Bündnis 90/Die Grünen

Zusammen mit Sara Nanni ist Michael Bloss einer der Sprecher*innen der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales bei Bündnis 90/Die Grünen. Die BAG Frieden ist ein Think Tank, der Strategien und Konzepte zur zivilen Konfliktbearbeitung, Friedenspolitik und Stärkung internationaler Institutionen erarbeitet. Zu den Themen, die von der BAG Frieden bearbeitet werden, gehören unter anderem auch Auslandseinsätze der Bundeswehr. Von 2014 bis

2018 arbeitete Herr Bloss für Ska Keller, Fraktionsvorsitzende für die Fraktion Greens/EFA im Europaparlament. Seit September 2018 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Daniel Lede Abal (Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen in Baden-Württemberg) tätig.

Arbeitskreis für Sicherheitspolitik an der Universität Münster (ASiUM)

Der Arbeitskreis für Sicherheitspolitik an der Universität Münster setzt sich aus wissenschaftlicher Sicht mit der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland sowie globalen sicherheitspolitischen Herausforderungen auseinander. Als unparteiischer Arbeitskreis organisiert ASiUM regelmäßig Vorträge, Seminare und Exkursionen zu aktuellen sicherheitsrelevanten Themen, die aus verschiedenen Perspektiven diskutiert werden. ASiUM ist Mitglied im Bundesverband für Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH).

Alexander Geiger, Friedrich-Ebert-Stiftung

Alexander Geiger ist seit 2015 Referent für Handelspolitik und Abrüstung im Referat Globale Politik und Entwicklung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Davor hat er in den FES-Büros in Brüssel und Hanoi gearbeitet. Zuletzt war er stellvertretender Landesvertreter der FES in Istanbul.

Zusätzlich konnte Dr. Souleymane Diallo, der am Institut für Ethnologie der Westfälischen Wilhelms- Universität Münster u.a. zu Zwangsmigration forscht, für einen Impulsvortrag gewonnen werden.

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend mit Ihnen, bei dem Sie selbstverständlich auch die Gelegenheit erhalten werden, Fragen zu stellen und Position zu beziehen.

| 18:00- 21:00 Uhr
Münster: Universität, Schlossplatz 2, Hörsaal S8