3. Mai 2016

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Moritz Schröder

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Elend statt Entwicklung – Fehler der Asiatischen Entwicklungsbank

Frankfurt, 3.5.2016    Während die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) ihre Jahrestagung in Frankfurt abhält, fordern zivilgesellschaftliche Gruppen die Bank auf einer Pressekonferenz zu einem Kurswechsel auf. Zahlreiche Beispiele zeigen, dass ADB-Projekte immer wieder zu Verarmung und Umweltzerstörung führen, statt Entwicklung für Gemeinden und Ökosysteme zu ermöglichen. Dafür trägt Deutschland durch seine Einlagesummen eine Mitverantwortung. Nächstes Jahr feiert die ADB bereits ihr 50. Jubiläum - seit ihrem Bestehen sind die Risiken für arme Bevölkerungsschichten in Asien jedoch nicht gesunken, sondern angestiegen. „Die Umwelt- und Sozialstandards der Asiatischen Entwicklungsbank finden sich zu wenig in ihrer konkreten Projektarbeit wieder. Konsultationen mit betroffenen Gemeinden werden absolut mangelhaft durchgeführt. Von Umweltgefahren, Gefahren durch Zwangsumsiedlungen und wirtschaftlicher Marginalisierung sind oft ausgerechnet die Menschen betroffen, die besonders schutzbedürftig sind“, sagt Korinna Horta, langjährige Expertin für multilaterale Entwicklungsbanken der deutschen Menschenrechtsorganisation urgewald. 

Das Umsiedlungsdesaster beim Eisenbahnprojekt der ADB in Kambodscha steht exemplarisch für die gewaltigen Fehler der Bank bei der Umsetzung ihrer Schutzstandards. Ziel des Projekts ist die Sanierung der Eisenbahn in dem südostasiatischen Land. Finanziert wurde es vor allem durch einen Kredit der ADB in Höhe von 84 Millionen US-Dollar. Mehr als 4000 Familien und Kleinunternehmen, die im Streckenverlauf der Schienen gelebt und gearbeitet haben, wurden bereits umgesiedelt oder sind von Umsiedlung bedroht. Vuthy Eang, Geschäftsführer von Equitable Cambodia, sagt: „Tausende umgesiedelte Familien, denen Zuhause und Lebensgrundlagen genommen wurden, müssen nach wie vor unter schrecklichen Umständen leben, mehr als sechs Jahre nach ihrer Umsiedlung. Sogar der eigene Beschwerdeausschuss der ADB kam zu dem Ergebnis, dass die Bank hierbei ihre eigenen Grundsätze gebrochen und schwere soziale Schäden bei den überwiegend in Armut lebenden Menschen verursacht hat. Die Folgen reichen von ungenügender Kompensation für Einkommensverluste bis zum Fehlen von Infrastruktur in den Gebieten, in die sie umgesiedelt wurden. Die ADB muss das Projekt endlich in Einklang mit ihren Grundsätzen bringen.“

Obwohl der Klimawandel längst Realität ist, finanziert die ADB noch immer Kohlekraftwerke und Mega-Infrastrukturprojekte, gegen den erklärten Wunsch der Weltgemeinschaft, den Temperaturanstieg bei 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Die ADB sollte nicht zum Wohle der großen Konzerne handeln, sondern die planetaren Grenzen in ihre Arbeit mit einbeziehen“, ergänzt Hemantha Withanage vom NGO Forum on ADB, einem zivilgesellschaftlichen Netzwerk mit Sitz in den Philippinen, das seit 25 Jahren das Handeln der ADB kritisch beobachtet.

Eine heute vorgestellte Studie von indonesischen NGOs zeigt die verheerenden Auswirkungen der Finanzierung großer Infrastrukturprojekte über so genannte „Finanzintermediäre“ wie Banken oder Hedgefonds - regelmäßige Partner auch von Entwicklungsbanken wie ADB oder Weltbank. „Wenn die Auswirkungen auf Umwelt und Menschen nicht genau beobachtet werden, bergen Mega-Infrastrukturprojekte gewaltige Risiken. Sie können massenhafte Armut, den Verlust von Lebensgrundlagen, gewaltsame Konflikte, Menschenrechtsverletzungen sowie nicht mehr reparierbare Umweltschäden und massenhaften CO2-Ausstoß zur Folge haben“, sagt Stephanie Fried von der Ulu Foundation (USA). „Das schockierende Fehlen von öffentlichen Konsultationen und Transparenz, der Mangel an Dokumenten in indonesischer Sprache, die Fehler bei der Einordnung von Risiken für Mensch und Umwelt und das klägliche Scheitern bei der Implementierung von Schutzstandards deuten auf eine düstere Zukunft für Gemeinden hin, die von den Investitionen betroffen sind. Die Proble me müssen vollständig behoben werden, bevor die ADB weitere Gelder für Infrastrukturprojekte vergibt.“

Eine Kopie der Studie können Sie auf unserer Pressekonferenz erhalten.

Weitere Informationen zu den beteiligten Organisationen:

Equitable Cambodia: www.equitablecambodia.org/website/

Center for Environmental Justice: http://www.ejustice.lk/

NGO forum on ADB: http://www.forum-adb.org/

urgewald: www.urgewald.org

Hintergrundinformationen (Englisch):

Fact Sheet: “Black future for Mongolia - financed by the ADB” (urgewald)
https://www.urgewald.org/black-future-mongolia-financed-adb

Fact Sheet: “Dispelling the Myth - The ADB & Nam Theun 2” (International Rivers, urgewald) 
https://www.urgewald.org/dispelling-myths-adb-and-nam-theun-2

Studie: “Derailed – A Study on the Resettlement Process and Impacts of the Rehabilitation of the Cambodian Railway” (Bridges Across Borders Cambodia, 2012)
http://www.equitablecambodia.org/website/admin/upload/media/derailed.pdf

Kontakte:

Dr. Korinna Horta, Expertin für multilaterale Entwicklungsbanken, urgewald (Deutschland)
+351 96 3920759, korinna@urgewald.org

Hemantha Withanage, NGO Forum on ADB (Philippinen/Sri Lanka) & Geschäftsführer des Centre for Environmental Justice (Sri Lanka)
+94 777 600503, hemantha@ejustice.lk

Dr. Stephanie Fried, Verfechterin für starke Schutzstandards für Mensch und Umwelt sowie Anti-Geldwäsche-Richtlinien bei internationalen Finanzinstitutionen, Geschäftsführerin der Ulu Foundation (USA)
+1 202 5590722, stephf99@gmail.com

Vuthy Eang, Anwalt für Landrechte, Geschäftsführer von Equitable Cambodia
+49 177 1899944, vuthy@equitablecambodia.org

Kurzbiographien der NGO-Vertreter (Englisch):
https://www.urgewald.org/adb-annual-meeting-ngo-representatives

urgewald Medien Briefing zur ADB-Jahrestagung in Frankfurt (Englisch):
https://www.urgewald.org/sites/default/files/typ_download/adb_frankfurt_...
_media_briefing_-_urgewald_-_final.pdf

Pressemitteilung zum Download