Hermesbürgschaften
Ein Experten-Gutachten deckt auf: Genehmigung wurde aufgrund falscher Sicherheitsannahmen erteilt
Das ist doch kein Atomausstieg!
Berlin: Podiumsdiskussion und Film „Brasiliens strahlende Zukunft?“ am 6. März 2012 um 19.00 Uhr
9. März: Protest vor dem Bundeskanzleramt
Bereits in der Woche vor dem Gedenktag am 11. März wird urgewald unterwegs sein um die in Aussicht gestellten Atombürgschaften der Bundesregierung anzuprangern. Am Freitag den 9. März 10.00 Uhr wird urgewald gemeinsam mit Campact und Attac vor dem Kanzleramt protestieren. Eine gute Aktion braucht viele Leute.
Im Dezember 2011 teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage aus dem Parlament mit, dass es Voranfragen für Bürgschaften für die AKW-Neubauten Wylfa in Großbritannien, Pyhäjoki in Finnland und Jaitapur in Indien gebe, über die Höhe der Projekte machte sie keine Angaben.
Der brasilianische Atomkraftwerksbetreiber Electronuclear legt heute einen „Antwortbericht auf Fukushima“ vor. Mit diesem wird auf nationale und internationale Proteste gegen den Bau des Atomkraftwerks Angra 3 und Sicherheitsbedenken bezüglich der brasilianischen Atomanlagen reagiert.
Die Bundesregierung hat die gestrige Haushaltssitzung genutzt, um die Grundsatzzusage für das brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 zu verlängern. Der zuständige Interministerielle Ausschuss hatte bereits Anfang September beschlossen, die ausgelaufene Grundsatzzusage für Angra 3 zu verlängern.
Umweltorganisationen kritisieren Doppelmoral deutscher Atompolitik und fordern Rücknahme der Hermesbürgschaft für das brasilianische AKW Angra 3. Aktivisten der Organisationen urgewald, Campact und Attac protestierten heute vor dem Kanzleramt in Berlin gegen eine deutsche Hermes-Bürgschaft für das brasilianische Atomkraftwerk Angra 3.
Seit ihrem Antritt hat die Bundesregierung u.a. Hermesbürgschaften für Atomprojekte in China, Russland, Brasilien, Slowenien und Litauen ausgesprochen. Weitere Anträge sind für China, Südafrika und Vietnam in der Pipeline. Die staatliche Förderung solcher Risikovorhaben mit unseren Steuergeldern muss sofort eingestellt werden!
Bundesregierung hält an Grundsatzzusage für brasilianisches AKW Angra 3 fest
Zahlreiche Umweltorganisationen fordern heute in einem Brief an die Bundeskanzlerin und die zuständigen Ministerien (BMWi, BMF, AA und BMZ) die Rücknahme der Hermesbürgschaft für das brasilianische AKW Angra 3 sowie einen grundsätzlichen Ausstieg aus der Atomexportförderung.
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