Hermes, ECA

Exportkreditagenturen und Hermes
Deutsche Ölrohre in der Türkei, amerikanische Atomkraftwerke in China, finnische Zellstoffwerke in Brasilien, britische Staumauern in Malaysia, französische Wasserfirmen in Laos... Im Zuge zunehmender Globalisierung steigen die Handelsbeziehungen und Investitionen über Kontinentgrenzen hinweg.

Schmiermittel dieses Wachstums ist die Außenwirtschaftsförderung, in Deutschland Hermesbürgschaften für Exporte und Investitionsgarantien für Investitionen. Die anderen Industrieländer und zahlreiche Schwellenländer haben ebenfalls sogenannte Exportkreditagenturen (ECA), mit denen sie die Unternehmen ihres Landes bei der globalen Jagd nach Aufträgen unterstützen.

Dabei ergänzen sich die Exportkreditagenturen mit den Regionalbanken: an der Finanzierung großer Infrastrukturprojekte sind oft beide beteiligt. Dabei pochen die ECA gerne auf ihren ausschließlichen Auftrag, die heimische Wirtschaft zu fördern. So weisen sie Verantwortung für ökologische, soziale und entwicklungspolitische Folgen von Exporten und Investitionen von sich. Dementsprechend gibt es nur schwache Kriterien zum Schutz von Umwelt und Menschenrechten. Die Transparenz zu unterstützten Geschäfte ist nach wie vor minimal, trotz kleiner Fortschritte in den letzten Jahren. Demokratische Kontrolle über Bürgschaften ist kaum gegeben. Und die große Koalition will gar Hermesbürgschaften nur noch nach ihrem Nutzen für den Standort Deutschland und heimische Beschäftigung bewerten. urgewald setzt sich für eine Reform der Vergabe von Hermesbürgschaften ein und arbeitet zu kontroversen Projekten mit Hermesbeteiligung.

Lesen Sie hier die Stellungnahme von urgewald zur Anhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im September 2008. Stellungnahme